Lieberz-Hansmann GmbH | Education | Digital | Diagnostics | Logistics +49 (0)177 2627927 lieberz.hansmann.gmbh@gmail.com

AGB der Lieberz-Hansmann GmbH

1. Kooperationen
Zu Kooperationszwecken muss ein Kooperationsvertag geschlossen werden. Hierin werden Inhalt und Gegenstand des Vertrages, sowie Vertragslaufzeit, Dokumentation und Verarbeitung von Daten, Vergütung, Rechte, Datenschutz , Geheimhaltung und Haftung geregelt.

2. Zahlungen
Zahlungen an die Lieberz-Hansmann GmbH sind 14 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig, oder innerhalb von 7 Tagen mit 2% Skonto.

3. Haftung
Die Lieberz-Hansmann GmbH und ihre Kooperationspartner  haften nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

4. Kündigung von Verträgen ohne Grund
Jede Partei ist berechtigt einen Vertrag, oder eine Vereinbarung ohne Angabe von Gründen schriftlich mit einer Frist von drei Monaten zu kündigen.

5. Kündigung aus wichtigem Grund
Unbeschadet des Vorstehenden (4.) ist jede Partei dazu berechtigt, einen Vertrag oder eine Vereinbarung zu kündigen, wenn eine Partei eine wesentliche Bestimmung des Vertrages verletzt und diese Verletzung nicht binnen dreißig Tagen ab Erhalt einer schriftlichen Anzeige über die Vertragsverletzung beseitigt. In gegenseitigem Einvernehmen kann die Frist um weitere dreißig Tage verlängert werden, bevor die Kündigung wirksam wird. Sofern die Vertragsverletzung durch Zahlungsverzug verursacht worden ist, werden alle weiteren Dienstleitungen der Lieberz-Hansmann GmbH zehn Tage nach schriftlicher Anzeige nur noch gegen Vorkasse erfolgen.

6. Vertraulichkeit
Jedwede Vereinbarung ist vertraulich. Die Lieberz-Hansmann GmbH und ihre Vertragspartner vereinbaren jedoch, dass eine Vereinbarung, oder ein Vertrag auf schriftliche Anforderung gegenüber den Behörden aufgedeckt werden darf. Ansonsten verpflichteten sich die Lieberz-Hansmann GmbH und ihre Vertragspartner, ihren Mitarbeitern, den Mitarbeitern von verbundenen Unternehmen (§15 AktG), ihren Beratern, oder Beratern der verbundenen Unternehmen (§15 AktG) die vertraulichen Informationen nur zugänglich zu machen, wenn und soweit diese sie für den definierten Zweck benötigen und zu einer mindestens gleichwertigen Geheimhaltung verpflichtet sind. Auf Verlangen ist der Nachweis derartiger Geheimhaltungsvereinbarungen zu führen.

7. Datenschutz
Die Lieberz-Hansmann GmbH, sowie ihre Vertragspartner verpflichten sich wechselseitig, alle jeweils anwendbaren nationalen und internationalen gesetzlichen Regelungen zum Datenschutz einzuhalten.

8. Änderungen und Ergänzungen von Verträgen und Vereinbarungen
Änderungen und Ergänzungen von Verträgen und Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und sind als bezifferter Anhang an die bestehende Vereinbarung anzufügen. Dies gilt auch für Änderungen und Ergänzungen des Schriftformerfordernisses.

9. Ungültige oder undurchführbare Bestimmungen in Verträgen/Vereinbarungen
Sollten einzelne Bestimmungen von Verträgen oder Vereinbarungen undurchführbar oder ungültig sein oder werden, so bleibt der Vertrag als Ganzes sowie die übrigen Bestimmungen wirksam. Die Lieberz-Hansmann GmbH und ihre Vertragspartner sind verpflichtet ungültige oder undurchführbare Bestimmungen vom Beginn der Ungültigkeit/Undurchführbarkeit an unter der Berücksichtigung der wechselseitigen Interessen durch eine wirtschaftlich möglichst gleichartige Bestimmung zu ersetzen. Entsprechendes gilt auch für Regelungslücken.

10. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand ist Frankfurt am Main

11. Rechtsgrundlage
Es gilt bei allen Verträgen deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommene UN-Kaufrechts (CISG).

Lieberz-Hansmann GmbH
Stettiner Str. 49
61348 Bad Homburg v. d. Höhe